II.

0000002693 00000 n 3 Abs. 1 GG durch Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem -- Vereinfachtes Schema -- A) Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem I. Wesentlich Gleiches --> Suche nach einem gemeinsamen Oberbegriff (tertium comperationis) z.B.

Das Gericht kommt zu dem Ergebnis, dass sich auch nach der Wesentlichkeitstheorie nicht die Erforderlichkeit einer gesetzlichen danke danke danke mhh...ich hab da mal wieder nen problem: und zwar muss iczh den gleichheitgrundsatz prüfen weil A sich ungleich behandelt fühlt, im Sachverhalt geht es um Studiengebühren und A ist der Meinung, dass man zwischen einfachen "papierfächern" wie sein jurastudium und naturwissenschaftlichen studiengängen unterscheiden muss(die naturwisschaftlichen studiengänge seien mit größeren kostenaufwand für die uni verbunden)...wie mach ich das denn nun mit dem differenzierungsziel/-kriterium??

�+�ia��Au���`��1�N���5��Gg��I%�M8c�Ε%��t��}��8���q=�}��V 7��C]�,I��&e"�������|�2�X�Jo�uQf25�;k��K-�d;���"��Ze_I�(�+��.J��� S�d�Dթŋ���S��4�y�уU�SWZ@�N?Tk�� ��8f#�T�.���͞@�� Art.

3 III GG durch ein Gesetz erfolgen muss.

0000015423 00000 n

Art. 3 I GG verletzt, wenn zwischen vergleichbaren Normadressaten keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen können. Da Art.3 GG ein Gleichheitsgrundrecht ist: Gleichheitsgrundrecht 1.

hüülfeeeHm naja, wenn z.B. BVerfG: Verstoß gegen Art.

0000006187 00000 n Dies war bereits seit längerem in seiner Rechtsprechung des BVerfG anerkannt (vgl. Es enthält das Gebot der Rechtsanwendungsgleichheit (Gleichheit vor dem Gesetz) und das der Rechtssetzungsgleichheit (Gleichheit des Gesetzes). Art.

3. Jarass/Pieroth-Jarass Art. 10 0 obj <> endobj

GG ist die wissenschaftliche Lehre, die in Verknüpfung mit der Forschung des Lehrenden entspringt.

0000003367 00000 n %PDF-1.5 %����

%%EOF 0000003861 00000 n Der Klausurbearbeiter soll aber auch beruhigt werden: Gerade bei der Prüfung von Art.
Art. Bei Artikel 6 des Grundgesetzes handelt es sich leider um eine Norm, die von Studenten zumindest während des Studiums, häufig aber auch noch im Staatsexamen, nicht ausreichend im Rahmen der Vorbereitung gewürdigt wird. geringere intensität (willkürformel) liegt meistens bei sachverhalten vor, die größere intesität (neue formel) bei ungleichbehandlung von einzelnen personen. 3 GG beschäftigt, sei noch auf folgende Normen aus dem Grundgesetz hingewiesen:Im Grundsatz basiert die Prüfung des Art.

Ein Vergleichspaar bildet man, indem man aus dem einen Objekt und dem Vergleichsobjekt (tertium comparationis) einen Oberbegriff (genus proximum) bildet.

Anfänglich wurde das so verstanden, dass ein legitimes Differenzierungskriterium zu wählen war. Das wird in der Regel sehr leicht fallen.In der frühen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts genügte es, wenn ein sachlicher Grund gegeben war. 13 IV GG (z.B. Verfassungsmäßigkeit des Mittels $������KqL�3A:� �3�

h��ik9���c�����G�6iȸM���b�Δ9̌�����Is�I��.�"4���COOpˆ�{�G���p�:D�;��������D0�w�$*�0r;ӏ��2�R#�2�h�E��Z �8 ]�mA�Y0@KV�,���kz3_Еz�t�ɽ�n���?�5.3~Z��xM���TVj� r,�o�w�V

cc) Wahrung der Institutsgarantie. Begriff der Lehre. 9 0 obj<> endobj

Art. 3 S. 1 GG auch juristische Personen i.S.d.

16a II 3, IV GG: Beschränkung des gerichtlichen Rechtsschutzes; Art. 3 I GG nicht intendierte Ungleichbehandlungen erfasst werden.Kann man eine Ungleichbehandlung überhaupt rechtfertigen, die an die Kritierien aus Art. † Art.

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